Fassung vom 11. Juli 2026
ÖGS.Lab e.U., geführt vom Inhaber Atilla Emre Gum, mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift Hillerstraße 8/25, 1020 Wien, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 461855 z (im Folgenden „ÖGS“), ist in der Ausbildung im Bereich der österreichischen Gebärdensprache und im Bereich Affiliate-Marketing tätig und bietet über die unter https://kurs.atillagum.com/ abrufbare Lernplattform (im Folgenden „Online-Lernplattform“) Online-Trainings zum Erlernen der österreichischen Gebärdensprache an.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf der Online-Lernplattform als Nutzer registrierte Personen (im Folgenden jeweils einzeln oder gemeinsam „Nutzer“). Sie regeln die Rechte und Pflichten der Nutzer bei der Nutzung der darauf angebotenen Dienstleistungen.
Für den Geschäftsverkehr mit ÖGS und die Inanspruchnahme und Nutzung von über die Online-Lernplattform angebotenen Dienstleistungen, gelten ausschließlich die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können, sofern sie nicht die Hauptleistungen betreffen und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen, von ÖGS jederzeit aus folgenden Gründen geändert werden: aus die konkret die Online-Lernplattform oder die Rechtsbeziehungen von Vertragsparteien betreffenden rechtlichen oder regulatorischen Gründen; aus (Cyber-)Sicherheitsgründen; um bestehende Funktionen der Plattform weiterzuentwickeln oder zu optimieren sowie um zusätzliche Funktionen hinzuzufügen; um neue technische Entwicklungen zu implementieren und technische Anpassungen vorzunehmen und um die künftige Funktionsfähigkeit aller Dienste sicherzustellen. Zudem sind für Nutzer ausschließlich begünstigende sowie rein redaktionelle Änderungen auch ohne besondere Gründe möglich. ÖGS wird den Nutzer im Falle der Vornahme von Änderungen per E-Mail in Kenntnis setzen und über seine Rechte sowie die Folgen seines Verhaltens aufklären. Dem Nutzer ist zusammen mit der Information über die geplante Änderung eine angemessene Frist von mindestens 30 Tagen zu setzen, innerhalb derer er der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen kann. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der zuvor genannten Frist, werden bereits abgeschlossene Verträge unter den bestehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgeführt.
Gegenstand der über die Online-Lernplattform angebotenen Dienstleistung ist der Zugang zu einem Online-Selbstlernkurs zum Erlernen der österreichischen Gebärdensprache in Form von Videos und Übungsmaterialien (im Folgenden „Video-Training“). Der Vertrag über den Zugang zum Video-Training kommt stets ausschließlich zwischen dem Nutzer und ÖGS zustande (nachfolgend der „Trainings-Vertrag“).
ÖGS betreibt die Online-Lernplattform und schließt Trainings-Verträge mit Nutzern der Online-Lernplattform. Die Abwicklung der Bezahlung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., Irland; im Folgenden „Stripe“). Stripe fungiert lediglich als technischer Dienstleister für die Zahlungsabwicklung und ist nicht Vertragspartner des Nutzers hinsichtlich des Trainings-Vertrages. Die Änderung von Zahlungsdaten (wie z.B. Kreditkarten- oder Kontodaten) sowie die Verwaltung des Abonnements kann der Nutzer jederzeit selbstständig über das Kundenkonto auf der Online-Lernplattform vornehmen.
ÖGS ist verpflichtet, allen Nutzern etwaige Aktualisierungen bzw. Updates der Online-Lernplattform, die zur Aufrechterhaltung der vertragsgemäßen Nutzung erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen. Für die Nutzung der Online-Lernplattform ist keine zusätzliche Software erforderlich; es genügt ein aktueller Webbrowser.
Die Nutzung der Online-Lernplattform setzt eine entsprechende Registrierung voraus. Die Nutzung der Online-Lernplattform ist ausschließlich registrierten Personen vorbehalten. Die Registrierung auf der Online-Lernplattform ist kostenlos möglich.
Im Rahmen der Registrierung auf der Online-Lernplattform haben Nutzer sämtliche Informationen richtig, vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und nachträglich bei allfälliger Änderung unverzüglich zu aktualisieren.
Es besteht kein Anspruch auf Registrierung auf der Online-Lernplattform. ÖGS behält sich das Recht vor, die Registrierung einer Person als Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits registrierte Nutzer ohne Angabe von Gründen von einer Nutzung der Online-Lernplattform auszuschließen. Hat ein Nutzer zum Zeitpunkt seines Ausschlusses bereits Zahlungen für einen noch nicht abgelaufenen Abrechnungszeitraum geleistet, wird dem ausgeschlossenen Nutzer von ÖGS ein aliquoter Betrag, der dem noch nicht konsumierten Zeitraum entspricht, zurückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt über den auch bei der Zahlung verwendeten, externen Zahlungsdienstleister Stripe.
Die Registrierung auf der Online-Lernplattform ist grundsätzlich altersunabhängig möglich. Für den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements müssen Nutzer mindestens 14 Jahre alt sein oder vor dem Kauf die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung eingeholt haben. Diese Voraussetzung wird unmittelbar vor dem kostenpflichtigen Abschluss gesondert bestätigt. Liegt weder das Mindestalter noch eine solche Zustimmung vor, darf kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen werden.
ÖGS wird dem Nutzer den Zugang zur Online-Lernplattform durch die Übermittlung von Zugangsdaten an die vom Nutzer bekanntgegebene E-Mail-Adresse bereitstellen und ein persönliches Benutzerkonto anlegen. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang verpflichtet, ÖGS eine E-Mail-Adresse bekanntzugeben, unter der ihm auch Schriftstücke übermittelt werden können. Sofern sich diese E-Mail-Adresse ändert, hat der Nutzer ÖGS unverzüglich unter Angabe der neuen E-Mail-Adresse benachrichtigen.
ÖGS bietet derzeit ausschließlich das in Punkt V. beschriebene Abonnement „ÖGS Online Basis Kurs, Abo“ als monatlich abgerechnetes Abonnement an. Trainings-Verträge werden zwischen einem Nutzer und ÖGS unter Berücksichtigung der relevanten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen.
Nutzer können mit ÖGS einen Trainings-Vertrag vereinbaren, indem sie auf der Online-Lernplattform ein Abonnement auswählen, den Bestellvorgang abschließen und den angegebenen Preis mittels Stripe an ÖGS bezahlen. Nach der Bestellung und Bezahlung durch den Nutzer erhält dieser eine Bestätigungs-E-Mail von ÖGS über den abgeschlossenen Trainings-Vertrag.
Der gemäß Punkt V. für die ersten 250 Abonnenten geltende Gründer-Preis von EUR 9,90 pro Monat ist von einer Wertsicherung ausgenommen und bleibt unverändert, solange das Abonnement des jeweiligen Abonnenten ununterbrochen aufrecht erhalten wird. Für den regulären Monatspreis (EUR 29,99 pro Monat) gilt: Für Zahlungen im Zeitraum von vier Monaten ab Abschluss des Trainings-Vertrages stellt der vereinbarte Preis jedenfalls einen Fixpreis dar. Für die danach zu entrichtenden Zahlungen ist der reguläre Monatspreis nach dem von der Statistik Austria veröffentlichten österreichischen Verbraucherpreisindex 2020 („VPI“) wertgesichert. Sollte der VPI von der Statistik Austria nicht mehr veröffentlicht werden, gilt der dann amtlich festgelegte Nachfolgeindex als vereinbart. ÖGS ist bei Änderungen des VPI im Falle einer Steigerung berechtigt und im Falle einer Senkung verpflichtet, den regulären Monatspreis in jenem Verhältnis anzupassen, in dem sich der Index-Vergleichswert gegenüber dem Index-Ausgangswert geändert hat.
Der Nutzer kann auf der Online-Lernplattform zwischen den jeweils verfügbaren Dialekten (z.B. Wien, Oberösterreich oder Tirol) wählen. Das Angebot an Dialekten kann sich ändern und erweitert werden; ein Anspruch auf die Verfügbarkeit eines bestimmten Dialekts besteht nicht.
Für Anfänger im Bereich der Gebärdensprache wird dringend empfohlen, sich abhängig vom Wohnort des Nutzers auf einen Dialekt (z.B. Wien, OÖ oder Tirol) zu beschränken, um eine konsistente Lernumgebung zu gewährleisten.
Vor dem Abschluss des Trainings-Vertrages erhält der Nutzer die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen und bei Bedarf zu ändern.
ÖGS bietet das ÖGS Online Basis Kurs, Abo als reinen Selbstlernkurs in Form eines zeitlich unbegrenzten Abonnements an. Der Nutzer erwirbt mit Abschluss des Abonnements das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der auf der von ÖGS zur Verfügung gestellten Online-Lernplattform abrufbaren digitalen Video-Trainings und Übungsmaterialien.
Das ÖGS Online Basis Kurs, Abo umfasst ausschließlich einen Selbstlernkurs ohne feste Termine. Der Nutzer ist für die eigenverantwortliche Zeiteinteilung und Durchführung der Lerneinheiten (Login, Anschauen der Videos und Üben) selbst verantwortlich. Ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestanzahl von Live-Einheiten, Betreuung oder Support besteht im Rahmen des ÖGS Online Basis Kurs, Abo nicht.
Der Preis für das Abonnement des Kurses ÖGS Online Basis Kurs, Abo beträgt für die ersten 250 Abonnenten EUR 9,90 pro Monat und ab dem 251. Abonnenten EUR 29,99 pro Monat (jeweils inklusive Umsatzsteuer). Der für die ersten 250 Abonnenten geltende Preis von EUR 9,90 pro Monat bleibt für diese Abonnenten unverändert, solange das Abonnement ununterbrochen aufrecht erhalten wird. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über die Online-Lernplattform, wobei die Abwicklung der Zahlung über Stripe erfolgt. Die erste Zahlung wird unmittelbar bei Abschluss des Abonnements fällig und danach jeweils zu Beginn des folgenden Monats. ÖGS gewährt darüber hinaus eine freiwillige Geld-zurück-Garantie: Innerhalb von 14 Tagen ab der ersten Zahlung wird der bezahlte Betrag auf Wunsch und ohne Angabe von Gründen erstattet.
Das ÖGS Online Basis Kurs, Abo wird auf unbestimmte Zeit zwischen Nutzer und ÖGS abgeschlossen. Es kann vom Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Abrechnungszeitraums (Monat) gekündigt werden. Die Kündigung kann über das Kundenkonto auf der Online-Lernplattform oder per E-Mail an hallo@atillagum.com erfolgen.
Mit Wirksamwerden der Kündigung oder bei Zahlungsverzug des Kunden wird der Zugang zum Kurs ÖGS Online Basis Kurs, Abo sofort und vollständig gesperrt. Ein Zugriff auf die Video-Einheiten, Übungsmaterialien oder den Lernfortschritt ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. Es besteht kein Anspruch auf Speicherung oder Herausgabe der im Rahmen des Kurses genutzten oder erstellten Inhalte nach Vertragsende.
ÖGS behält sich nach freiem Ermessen vor, den Umfang des ÖGS Online Basis Kurs, Abo im Rahmen der ständigen Weiterentwicklung zu optimieren, zu ergänzen oder zu aktualisieren. Dies kann insbesondere durch das Hinzufügen neuer Video-Einheiten, neuer Themenbereiche (wie etwa zu Gesundheit, Alltag etc.) oder die Anpassung der bestehenden Inhalte umfassen. Solche Ergänzungen und Weiterentwicklungen dienen der Verbesserung der Kursqualität und der Aktualität des ÖGS Online Basis Kurs, Abo. Sie stellen keinen Mangel dar, solange sie den wesentlichen Charakter und den vertraglich vereinbarten Hauptzweck des ÖGS Online Basis Kurs, Abo nicht grundlegend verändern. ÖGS ist gegenüber den Nutzern nicht verpflichtet, bestimmte Inhalte oder Themen im ÖGS Online Basis Kurs, Abo beizubehalten.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ÖGS unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der in der Online-Lernplattform angebotenen Video-Trainings den Preis für das gebuchte Abonnement einbehält, sofern es nach den Bestimmungen der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zu einer Rückerstattung kommt.
Der Nutzer ist für die Schaffung und Aufrechterhaltung seiner technischen Voraussetzungen (wie z.B. Hardware, Betriebssystem, Browser, stabile und ausreichend schnelle Internetverbindung, aktuelle Software) für die Nutzung des ÖGS Online Basis Kurs, Abo selbst verantwortlich und trägt die damit verbundenen Kosten. Technische Probleme auf Seiten des Nutzers entbinden nicht von seiner Zahlungspflicht.
Für eine ununterbrochene Wiedergabe und eine dem Videoformat entsprechende Qualität des Online-Video-Trainings (insbesondere der Video- und Tonwiedergabe) ist eine stabile und ausreichend schnelle Internetverbindung am Endgerät des Nutzers erforderlich. Die Verfügbarkeit und Qualität der Internetverbindung des Nutzers liegt ausschließlich in dessen eigenen Verantwortungsbereich.
Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm von ÖGS übermittelten Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten, die von seinem Benutzerkonto ausgehen und mit denen er schuldhaft gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, selbst verantwortlich.
Der Nutzer verpflichtet sich, ÖGS unverzüglich über den Umstand zu informieren, sobald der Verdacht einer unberechtigten Nutzung seines Benutzerkontos besteht.
ÖGS stellt die Online-Lernplattform grundsätzlich 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Nutzung zur Verfügung. Nach aktuellem Stand der Technik existiert allerdings kein Verfahren, das die Fehlerfreiheit von Software garantieren kann. ÖGS übernimmt daher keine Gewähr, dass die der Online-Lernplattform zugrundeliegende Software vollständig fehlerfrei ist und es zu keinen Ausfällen der Online-Lernplattform kommen wird. Außerdem kann die Online-Lernplattform aufgrund der Durchführung von Wartungsarbeiten zeitweilig nicht zur Verfügung stehen. Planmäßige Wartungsarbeiten wird ÖGS zeitgerecht auf der Online-Lernplattform ankündigen. Zur Aufrechterhaltung der vertragsgemäßen Nutzung erforderliche Aktualisierungen werden gemäß Punkt II.3 bereitgestellt; darüber hinausgehende neue Funktionen oder inhaltliche Erweiterungen sind nicht geschuldet.
Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, das Verbreiten der folgenden Inhalte über die Online-Lernplattform untersagt ist:
Die Anwendung von Tools durch Nutzer zur Datenanalyse der Inhalte der Online-Lernplattform ist nicht gestattet.
ÖGS ist jederzeit berechtigt, die über die Online-Lernplattform angebotenen Services abzuändern oder einzuschränken, sofern dies für den Verbraucher zumutbar ist. ÖGS darf hier ausschließlich geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen vornehmen. Solche Änderungen oder Einschränkungen werden den Nutzern mindestens 30 Tage vorher auf der Online-Lernplattform bekannt gegeben.
Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ÖGS kann nur gemäß dem in Punkt I.4 vorgesehenen Prozedere erfolgen.
Auf einen Trainings-Vertrag kommen grundsätzlich die allgemeinen, gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zur Anwendung.
Bei Mängeln der Online-Lernplattform oder der darauf bereitgestellten Inhalte kann der Nutzer eine begründete Beschwerde an hallo@atillagum.com richten. ÖGS wird Beschwerden prüfen und sich um eine zeitnahe Lösung bemühen.
ÖGS haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn ein Schaden durch ÖGS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ÖGS, außer im Falle eines Personenschadens, nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden.
ÖGS haftet nicht für die von Nutzern auf der Online-Lernplattform zur Verfügung gestellten Inhalte oder den Inhalt von Websites, zu denen ÖGS einen Link hergestellt hat. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche ÖGS verwiesen hat. Der Nutzer ist daher alleine dafür verantwortlich, Inhalte von anderen Nutzern kritisch zu prüfen und in eigener Verantwortung zu beurteilen.
ÖGS haftet nicht für Mängel und Beeinträchtigungen der Leistung (z.B. Ladeverzögerungen, Bild- oder Tonstörungen, Verbindungsabbrüche), die auf einer unzureichenden oder instabilen Internetverbindung des Nutzers oder auf mangelhaften technischen Voraussetzungen auf Seiten des Nutzers beruhen.
Der Nutzer verpflichtet sich, ÖGS vollständig schad- und klaglos zu halten, wenn ÖGS von anderen Nutzern oder Dritten wegen der vom Nutzer auf der Online-Lernplattform eingestellten Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird. Die Freistellung umfasst auch Strafen, Schadenersatz und sämtliche Kosten der notwendigen und zweckentsprechenden Rechtsverteidigung. Diese Haftung beschränkt sich auf Fälle, in denen der Nutzer schuldhaft gehandelt hat.
Für den Fall, dass ein Nutzer über die Online-Lernplattform einen Trainings-Vertrag abschließt, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Der Nutzer hat das Recht, ohne Angabe von Gründen einen Trainings-Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung bekanntgeben. Der Nutzer kann den Widerruf formlos per E-Mail an hallo@atillagum.com erklären. Macht der Nutzer von der Möglichkeit des Widerrufs Gebrauch, wird ÖGS dem Nutzer unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Nutzer einen Trainings-Vertrag widerruft, sind ihm alle Zahlungen, die hierfür getätigt wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt über Stripe auf das vom Nutzer ursprünglich verwendete Zahlungsmittel.
Übt der Nutzer sein gesetzliches Widerrufsrecht aus, nachdem auf sein ausdrückliches Verlangen bereits mit der Vertragserfüllung begonnen wurde, kann ÖGS – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen – den verhältnismäßigen Betrag für die bis zur Widerrufserklärung erbrachte Leistung einbehalten. Der darüber hinaus bezahlte Betrag wird rückerstattet. Die freiwillige Geld-zurück-Garantie gemäß Punkt V. bleibt davon unberührt und sieht innerhalb ihrer Frist eine vollständige Rückerstattung vor.
Nach Ablauf der Widerrufsfrist von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses kann der Nutzer das ÖGS Online Basis Kurs, Abo nicht mehr widerrufen und bereits bezahlte Beträge nicht mehr zurückfordern. Das Recht zur Kündigung des Abonnements gemäß Punkt V. sowie zur außerordentlichen Kündigung des Trainings-Vertrages bleibt davon unberührt.
Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. einem zwischen ÖGS und einem Nutzer geschlossenen Vertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, als ausschließlicher Gerichtsstand Wien (Österreich) vereinbart.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ausgeschlossen sind allfällige im österreichischen Recht bestehende Verweisungsnormen und das UN-Kaufrecht.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von ÖGS jederzeit geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website und per E-Mail (an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse) kundgemacht werden. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich (per E-Mail), so gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs eines Nutzers besteht das Vertragsverhältnis zwischen diesem Nutzer und ÖGS gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vor der kundgemachten Änderung fort.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden oder Zusatzvereinbarungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen ÖGS und einem Nutzer, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.
Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte, Forderungen und Verpflichtungen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ÖGS auf einen Dritten zu übertragen.
Der Einsatz von Subunternehmern durch ÖGS ist stets zulässig.